Trumps neue Strafzölle – eine Weltkarte, die alles erklärt
Trumps allgemeiner Zehn-Prozent-Zoll läuft am Freitag aus. Eine Weltkarte zeigt, welche Handelspartner Washington wegen unzureichender Regeln gegen Zwangsarbeit und industrieller Überkapazitäten ins Visier nimmt – und warum die neuen Abgaben nicht für alle gleichzeitig kommen dürften.
ECKPUNKTE:
- Neue Zölle sollen den auslaufenden globalen Importaufschlag möglichst nahtlos ersetzen.
- Blau markierte Handelspartner sind vom Zwangsarbeitsverfahren betroffen, die gelb gekennzeichneten von beiden Untersuchungen.
- Die Zölle wegen Zwangsarbeit könnten bereits am Freitag greifen, jene wegen industrieller Überkapazitäten dürften später folgen.
Am Freitag den 24.7. läuft der befristete Aufschlag von zehn Prozent auf nahezu alle US-Importe aus. Die Regierung bereitet deshalb neue Abgaben vor, die möglichst ohne Unterbrechung an seine Stelle treten sollen. Die Weltkarte zeigt, welche Handelspartner davon betroffen sein könnten und worauf Washington die geplanten Zölle stützt.
Zwei Farben, zwei Verfahren
Blau markiert sind Handelspartner, denen Washington unzureichende Vorschriften gegen Zwangsarbeit vorwirft. Die gelb gekennzeichneten Länder sind von beiden Untersuchungen erfasst: jener zu Zwangsarbeit und jener zu industriellen Überkapazitäten. Ungefärbte Staaten fallen unter keines der beiden Verfahren.
Die Farben geben keinen Aufschluss über die Höhe der Zölle. Sie zeigen lediglich, welche der beiden Untersuchungen mögliche Abgaben gegen den jeweiligen Handelspartner begründen sollen.
Umbau unter Zeitdruck
Auslöser für den Umbau war ein Urteil des Obersten Gerichtshofs, der Trumps frühere globale Zölle zu Jahresbeginn aufgehoben hatte. Als Übergang führte der Präsident einen allgemeinen Aufschlag von zehn Prozent nach Section 122 des US-Handelsgesetzes ein. Diese Bestimmung erlaubt solche Abgaben zur Bekämpfung von Zahlungsbilanzdefiziten für höchstens 150 Tage.
Auch gegen diesen Zoll entschied das US-Handelsgericht. Die Entlastung beschränkte es jedoch auf die Kläger, sodass der Aufschlag für die meisten Importeure zunächst bestehen blieb. Mit dem Ende der Frist am Freitag will das Weiße Haus eine zollfreie Lücke vermeiden. Nach Informationen von Bloomberg sind die Pläne allerdings noch nicht endgültig.
Zwangsarbeit als Begründung
Als Ersatz für den auslaufenden Pauschalzoll könnten zunächst die auf das Zwangsarbeitsverfahren gestützten Abgaben in Kraft treten. Washington wirft rund 60 Handelspartnern vor, nicht ausreichend gegen Zwangsarbeit bei der Herstellung von Waren vorzugehen. Section 301 des Handelsgesetzes erlaubt dem Präsidenten, ausländische Handelspraktiken, die nach Einschätzung der US-Regierung den amerikanischen Handel beeinträchtigen, mit Zöllen zu beantworten.
Nach dem bisherigen Vorschlag sollen Waren aus Kanada, Mexiko, der Europäischen Union und Taiwan mit zehn Prozent belegt werden. Für Importe aus China, Indien und Japan ist ein Satz von 12,5 Prozent vorgesehen. Ob die Regierung diese Zollsätze unverändert übernimmt, ist noch offen.
Weitere Zölle später
Parallel untersucht Washington industrielle Überkapazitäten. Dieses Verfahren dürfte jedoch nicht rechtzeitig abgeschlossen sein, um bereits am Freitag als Grundlage für weitere Zölle zu dienen. Zuvor müssen die vorgesehene Kommentierungsfrist und Anhörungen abgeschlossen werden.
Für die gelb markierten Handelspartner könnten daher zunächst die Abgaben aus dem Zwangsarbeitsverfahren greifen. Weitere Zölle auf Grundlage der Untersuchung zu industriellen Überkapazitäten wären erst später möglich. Die Karte bildet damit zwei Verfahren ab, die unterschiedlich weit fortgeschritten sind. Darüber hinaus verfolgt Washington länder- und branchenspezifische Maßnahmen. Für zahlreiche kanadische Waren stellte die Regierung Zölle von 50 Prozent in Aussicht, viele brasilianische Produkte wurden mit 25 Prozent belegt. Hersteller von Generika sollen ihre Produktion in die USA verlagern oder von August 2028 an einen Aufschlag von 100 Prozent zahlen. (bloomberg/hw)