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Medien: Warburg-Aufsichtsräte im Visier der Bafin

Die Finanzaufsicht prüft Medienberichten zufolge, inwieweit der Aufsichtsratsvorsitzende der Hamburger Bank, Christian Olearius, und sein Stellvertreter geeignet sind, um im Aufsichtsgremium zu verbleiben. Die Prüfung steht offenbar im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal.

Christian Olearius, Aufsichtsratschef bei M.M.Warburg
Christian Olearius, Aufsichtsratschef der Privatbank M.M.Warburg
© M.M.Warburg & Co

Die Bafin überprüft offenbar, ob der Aufsichtsratsvorsitzende der Hamburger Traditionsbank M.M.Warburg, Christian Olearius, sowie sein Stellvertreter, Max Warburg, geeignet sind, Mitglieder des Aufsichtsgremiums zu bleiben. Dies berichten diverse Medien, darunter das "Handelsblatt". Die Zeitung beruft sich dabei auf "mehrere mit dem Sachverhalt vertraute Personen". Die Prüfung stehe im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung durch Cum-Ex-Geschäfte. Dem "Handelsblatt" zufolge erstrecken sich die Untersuchungen auf zahlreiche Manager der Bank, zu denen auch Olearius und Warburg gehören.

Olearius bestreite ein Fehlverhalten kategorisch, berichtet das "Handelsblatt". Die Bafin habe zu dem Sachverhalt nicht Stellung nehmen wollen. Ein Sprecher von M.M.Warburg sagte der Zeitung, er habe keine Kenntnis von einer solchen Prüfung.

Schlimmstenfalls droht die Abberufung
Dies sei allerdings nicht ungewöhnlich, schreibt das "Handelsblatt". Denn bei einer Zuverlässigkeitsprüfung, auch "Fit-&-Proper-Check", genannt, untersuche die Finanzaufsicht zunächst grundsätzlich, ohne die Betroffenen darüber zu informieren. Erst wenn die Bafin nach eingehenden Recherchen zu einer vorläufigen negativen Einschätzung der Lage kommt, finde eine Anhörung des Überprüften statt. Danach falle eine Entscheidung, schlimmstenfalls drohe die Abberufung der betreffenden Vorstände oder Aufsichtsräte von Banken.

Gegen Olearius und seinen Stellvertreter läuft nach dem Bericht des "Handelsblatt" ein Strafverfahren, das die Staatsanwaltschaft Köln eingeleitet hat. Es sei Teil der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals, in den M.M.Warburg verstrickt sein soll. 

Geschätzter Schaden in Höhe von zwölf Milliarden Euro
Mit Cum-Ex-Deals haben sich Banken und Investoren jahrelang systematisch millionenschwere Kapitalertragsteuern auf Dividenden von den Finanzämtern zurückgeholt, die sie gar nicht gezahlt hatten. Bei diesen Transaktionen wurden Aktien kurz vor dem Dividendenstichtag mit (Cum) und kurz danach ohne (Ex) Dividende gehandelt. So entstand der Eindruck, es gebe mehrere Besitzer ein und desselben Papiers. Der Fiskus erstattete die Dividendensteuer daher mehrfach, obwohl sie nur von einem der Beteiligten abgeführt worden war. Schätzungen zufolge soll sich der Schaden für den deutschen Fiskus auf etwa zwölf Milliarden Euro belaufen. (am)

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