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Krypto-Einigung der EU bringt Schwarze Liste, Offenlegungszwang

Nach jahrelanger Debatte hat die EU eine vorläufige Einigung über eine richtungweisende gesetzliche Regelung der Kryptomärkte erzielt. Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission einigten sich am Donnerstagabend auf die unter dem Kürzel MiCA (Markets in Crypto Assets) bekannte Richtlinie.

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© tanaonte / stock.adobe.com

Die unter dem Kürzel MiCA (Markets in Crypto Assets) bekannte Richtlinie enthält Bestimmungen zur Beaufsichtigung von Kryptoasset-Dienstleistern (CASPs; Crypto Asset Services Providers), zum Verbraucherschutz und zu Umweltschutzmaßnahmen für Kryptoassets wie Bitcoin und Ether. Die Union ist damit weltweit führend, was die umfassende Regulierung des Sektors angeht. 

ESMA überwacht
Federführend für die Aufsicht wird die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA (European Securities and Markets Authority). Sie wird etwa ein öffentlichen Register aller nicht konformen Kryptoanbieter führen, die ohne Genehmigung Dienstleistungen anbieten. Zum Schutz der Marktintegrität soll ein neuer Rechtsrahmen das öffentliche Angebot von Kryptowährungen regeln. Laut Stefan Berger, dem Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments für MiCA, enthält die Richtlinie auch eine Regelung, derzufolge Kryptoasset-Anbieter Angaben zu Energieverbrauch und Umweltauswirkungen machen sollten.

 

Der erste Entwurf für MiCA wurde im Jahr 2020 vorgelegt
Die Verhandlungen verliefen teilweise kontrovers. Ein früherer Entwurf enthielt eine Klausel, die Bitcoin und andere Kryptowährungen, die mit dem energieintensiven Proof-of-Work-Mining-Verfahren erzeugt wurden, effektiv verboten hätte. Diese wurde später nach heftigen Reaktionen aus der Branche wieder gestrichen.

Zweit Einigung betreffend Identifikationsinformationen zu allen Transaktionen 
Eine zwischen EU-Parlament und Europäischem Rat ebenfalls am Mittwochabend erzielte vorläufige Einigung zwingt Kryptoasset-Dienstleister im Rahmen der Geldtransfer-Verordnung, Identifizierungsinformationen zu allen Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten zu liefern.

Streiegenstand NFTs bleiben einmal außen vor
NFTs (Non-Fnugible Tokens), die der Öffentlichkeit zu einem festen Preis angeboten werden, werden von den neuen Regeln erst einmal ausgenommen sein. Sie können zum Beispiel als Eintrittskarten für Veranstaltungen oder dem Erwerb von Ausrüstungsgegenständen in Videospielen dienen. Wie zu hören ist, waren die so genannten Non-Fungible Token vor dem Schlussspurt der Verhandlungen am Donnerstag einer der großen Streitpunkte bei den Verhandlungen. Eine spätere Aufnahme von Festpreis-NFTs in die Regulierung ist nach EU-Angaben denkbar. (kb)

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