Deutschland gibt für's Erste einmal gut 44 Milliarden für Rüstung aus
Im Bundestag wurde von 100 Milliarden Rüstungsausgaben gesprochen. Nun gibt es Pläne, Ausgaben von mindestens 44 Milliarden Euro für moderne Rüstungsgüter zu tätigen, um die Bundeswehr nach der Invasion der Ukraine durch Russland schnell wehrfähig zu machen.
Der Großteil des Gesamtbetrags sei für Kampfflugzeuge und Munition vorgesehen, sagte Marcus Faber, ein Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, wie Bloomberg berichtet. Deutschland hatte am Montag bekanntgegeben, 35 Kampfflugzeuge von Lockheed Martin Corp. vom Typ F-35 sowie 15 Eurofighter, die von einem Konsurtium um Airbus SE gebaut werden, anzuschaffen. Diese Flugzeuge kosten zusammen bereits 15 Milliarden Euro, so Faber. Weitere 20 Milliarden Euro seien für Munition vorgesehen. Mehr als neun Milliarden Euro fließen in Frachthubschrauber und Schützenpanzer, sagte er.
Nach Jahrzehnten relativer Stabilität herrscht in Europa angesichts nach der Invasion des russischen Präsident Wladimir Putin in der Ukraine eine neue, kriegerische Realität. Die Investitionen gelten vor diesem Hintergrund als nötig, um die Bundeswehr zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte letzten Monat die Bereitstellung von 100 Milliarden Euro Sondervermögen angekündigt. Das Kabinett billigte das Geld am Mittwoch.
“Mit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine geht es um die Selbstverteidigung der Nato und damit auch unseres Landes,” sagte Faber in einem Interview. “Wir können und dürfen uns in Sicherheitsfragen nicht mehr länger hinter den USA verstecken. Wir brauchen eigene Verteidigungskapazitäten in Deutschland und Europa.”
Hubschrauber, gepanzerte Träger
Unklar ist, wie viel von den geplanten Ausgaben aus dem Sonderfonds und wie viel aus dem laufenden Verteidigungshaushalt kommen wird. Der wirtschaftliche Wert der neu anzuschaffenden Kampfflugzeuge wurde am Montag nicht bekannt gegeben. Für Frachthubschrauber gibt es zwei Optionen: Boeing Co.s CH-47 oder Lockheed Martins CH-53K, so Faber. Kostenpunkt: über fünf Milliarden Euro. Die Regierung will weitere vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen, um bestehende Schützenpanzer vom Typ Puma zu modernisieren und zusätzliche zu kaufen, so Faber.
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte, die Beträge stammten aus einem Entwurf für die Haushaltsgespräche und seien noch nicht von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht genehmigt worden. Einige der aufgeführten Haushaltsposten könnten sich noch ändern. (kb)
