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Chinas Krypto-Bann treibt seltsame Blüten

Pekings Quasi-Verbot von allem, was mit Kryptowährungen zu tun hat, führt mancherorts zu willkürlichen Verhaftungen, berichtet eine Anwältin. Wer "irgendwas mit Bitcoin" macht, lebt in China jetzt gefährlich, zumindest abseits der großen Städte.

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© anitasstudio / stock.adobe.com

Mitte September hat die chinesische Regierung umfassende Maßnahmen gegen Bitcoin und Co. erlassen. Begründung von offizieller Seite: Die Begeisterung um und für den Handel mit solchen Coins habe derart massiv zugenommen, dass die öffentliche und finanzielle Ordnung gefährdet werde und illegale Aktivitäten wie Glücksspiel, Schneeballsysteme und Geldwäsche überhand nähmen. Seitdem haben Kryptowährungen in China vielerorts einen ähnlichen Status wie Alkohol zuzeiten der Prohibition in den USA: Nutzer wollen nicht davon lassen und riskieren ernsthafte Probleme mit den Behörden.

"Besonders in kleineren Städten denken Polizisten: Die Regierung hat Bitcoin verboten, also habe ich das Recht, jeden im Zusammenhang mit Bitcoin zu verhaften", zitiert die "Neue Zürcher Zeitung" (NZZ) eine namentlich nicht genannte Anwältin, die auf Fintechs spezialisiert ist. Die Frau bekommt nach eigenen Angaben jede Woche Anrufe von Klienten, die wegen Kryptowährungsgeschäften wie Kriminelle behandelt werden.

In mehreren Fällen seien Klienten in kleineren Städten wegen des Krypto-Handels auf Plattformen wie Huobi oder Binance bereits verhaftet worden, berichtet die Anwältin aus Shenzhen – oder auch nur wegen des Besitzes von Bitcoin. "Die Polizei fragt dann: Wie viele Bitcoin haben Sie? Auf welchen Adressen?" Konten würden eingefroren, sagt die Frau. Manche Nutzer hätten ihr virtuelles Vermögen durch die drakonischen Maßnahmen wohl sogar komplett verloren.

Provinzpolizisten im Verhaftungsfieber
Eines der Probleme an Chinas Vorgehen gegen Cyber-Devisen ist, dass nicht klar kommuniziert wird, was genau eigentlich erboten ist und was erlaubt. Das Schürfen und Emittieren von Kryptowährungen ist untersagt, außerdem "alle geschäftlichen Tätigkeiten" in diesem Zusammenhang, heißt es eher schwammig in Bekanntmachungen aus der KP- Parteizentrale. Wie der Inhalt dieser Schreiben konkret umgesetzt wird, sei den Provinzen und Städten überlassen, schreibt die NZZ.

Laut einem ebenso anonymen Insider eines chinesischen Krypto-Plattformbetreibers sieht die Umsetzung neuer Regeln beispielhaft so aus: Staatschef Xi Jinping sagt, er wolle Faktor fünf erreichen. Die unteren Ebenen zielen vorsichtshalber auf Faktor sechs, sieben und acht. "Und die lokale Polizei macht einfach mal Faktor zehn oder zwölf daraus." Denn kein Beamter wolle im Gefängnis landen, weil er vermeintlich nachlässig gearbeitet hat. Provinzpolizisten stecken also lieber ein paar vermeintliche "Krypto-Verbrecher" zu viel ins Gefängnis als zu wenig, nur zur Sicherheit.

Wettbewerb belebt das Geschäft, Verbote verlagern es
Die vielleicht bemerkenswerteste Nebenfolge in dem Zusammenhang: Unter den Krypto-Erzeugern hat laut NZZ-Bericht bereits ein Exodus stattgefunden. China war einst Pionier und Marktführer für die weltweite Erzeugung von Coins, "unter anderem wegen sehr günstiger Energie aus Kohlekraftwerken im Landesinneren".

Viele dieser Server-Farmen wurden inzwischen in andere Länder ausgelagert, allen voran nach Kasachstan und in die USA. "Ausgerechnet der große Rivale im Rennen um die Vormacht im Bereich der Technologie ist nun der weltweit größte Produzent von Kryptowährungen", so das Fazit des NZZ-Artikels. (fp/ps)

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