Ungewohntes Lob in Richtung Berlin
Die Initiative, dass Berlin bereits ab 2030 klimaneutral sein soll, stieß bei der Berliner Bevölkerung auf relativ wenig Begeisterung. Die zu niedrige Zustimmung liegt an mehreren Gründen. Das löste ein Lob von einer am ersten Blick ungewöhnlichen Seite aus.
© Aream Group
Der Volksentscheid mit dem Ziel, dass Berlin statt 2045 bereits 2030 klimaneutral sein soll, hat sein Ziel verfehlt, da zu wenige Ja-Stimmen abgegeben wurden und damit das Quorum von 25 Prozent nicht erreicht wurde. Denn es votierten mit rund 442.000 Bürgern eine knappe Mehrheit pro (fast 51%) und mit ca. 423.000 Bürgen contra (ca. 49 Prozent). Zur Erinnerung: Das notwendige Quorum für einen erfolgreichen Volksentscheid lag in Berlin zuletzt laut einem "Spiegel"-Artikel bei etwa 608.000 Ja-Stimmen (25 Prozent aller Wahlberechtigten). Durch die Wahl sollte der Berliner Senat laut Willen der Initiative eine Änderung des Landes-Energiewendegesetzes in Angriff nehmen.
"Berlin hat gewählt oder besser gesagt volksentschieden und sich gegen eine vorgezogene Klimaneutralität ausgesprochen. Es ist ein überraschend salomonisches Urteil, das die Berliner gefällt haben. Denn das knappe Ergebnis zeigt, dass vielen Menschen Klimaschutz wichtig ist. Es zeigt aber auch, dass bei der Umsetzung sehr praktische Bedenken bestehen, vor allem was die Kosten angeht. Doch es gibt Lösungen", schreibt Markus W. Voigt, CEO der aream Group, in einer Reaktion auf diese Abstimmung.
"Der Volksentscheid scheiterte, weil nicht ausreichend Berliner zur Abstimmung gingen. Von denen, die kamen, stimmte jeweils ungefähr die Hälfte dafür und dagegen. Das ist verständlich, denn so schön eine schnellere Klimawende wäre, so wenig sind die Menschen bereit und in der Lage, die damit verbundenen Mehrkosten zu stemmen. Zumindest werden hohe Mehrkosten befürchtet, wenn wie im Falle Berlins die Pläne für den klimaneutralen Umbau der Stadt vage bleiben, wenn konkrete Vorhaben fehlen und erst ausdiskutiert werden sollen. Klimaschutz kann teuer sein. Doch er muss es nicht", merkt Voigt an.
Plädoyer für freie Märkte
Seit Jahrzehnten etwa wurden die Erneuerbaren Energien gefördert, starteten mit vielen Subventionen in den Markt. Mittlerweile werden Wind- und Solarparks erreichtet, ohne staatliche Förderung in Anspruch nehmen zu müssen, erinnert Voigt.
Die Erneuerbaren Energien liefern grünen Strom für den Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft zu einem marktüblichen Preis. Ein weiterer Ausbau der Erneuerbaren ließe den Preis sogar noch weiter sinken. Wenn das Angebot an grünem Strom steigt, sinken die Preise.
So ist es laut Voigt möglich, die Klimaneutralität zu erreichen, ohne auf immensen Kosten zu sitzen. "Doch es gibt ein Problem und das macht das Urteil der Berliner so weise: Es geht nicht schnell. Zumindest nicht so viel schneller, wie die Initiatoren das für Berlin festschreiben wollen. Denn noch immer behindern bürokratische Hürden die Genehmigung der Anlagen, noch immer hat sich nicht viel getan bei der alltäglichen Blockade des Ausbaus der Erneuerbaren durch langsames Behördenhandeln", betont Voigt.
Die einzige Subvention, die beste Unterstützung, die die Erneuerbaren jetzt brauchen, ist nicht Geld, erinnert Voigt: "Es ist der Wille zur Geschwindigkeit, zu einer zügigen Abarbeitung der Genehmigungen. Dann lassen sich Klimaziele schneller erreichen, die Klimaneutralität schneller herstellen, den Berliner Ja-Stimmern zur Freude und den Nein-Sagern ebenfalls." (aa)
Veranstaltungshinweis:
aream
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