Bankenverband mahnt zu mehr Tempo bei der Kapitalmarktunion

Eckpunkte:

• Internationale Kapitalgeber sollten einfacher in Europa investieren können
• Nach wie vor fragmentierte und regulatorisch überlastete Kapitalmärkte
• Lob für E6-Initiative von Deutschland, Frankreich und vier weiteren EU-Staaten

Die Privatbanken in Deutschland haben rasche Fortschritte bei der auch unter dem Namen Kapitalmarktunion bekannten Spar- und Investitionsunion (SIU) in Europa angemahnt. Dies sei notwendig, damit der europäische Kapitalmarkt ein Wachstumsmotor werde, sagte Heiner Herkenhoff, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, am vergangenen Montag in Berlin. „Internationale Kapitalgeber müssen einfacher auf unserem Kontinent investieren können. Nur so können wir die erforderlichen Mittel für Zukunftsinvestitionen in der EU aufbringen“, sagte Herkenhoff laut Mitteilung.

Dringen auf einfachere Regulierung und schnellere Prozesse
Trotz zahlreicher Initiativen seien Europas Finanzmärkte nach wie vor fragmentiert, weniger liquide als internationale Vergleichsmärkte und regulatorisch überlastet. Damit bleibe viel Potenzial ungenutzt. "Brüssel steht sich mit überbordender Bürokratie und komplexen Verfahren selbst im Weg. Wir brauchen einfachere Regulierung und schnellere Prozesse. Der Kapitalmarkt soll Wachstum ermöglichen und darf nicht durch zu viele Detailvorschriften ausgebremst werden", sagte Herkenhoff.

Der Bankenverband fordert unter anderem vereinfachte Berichtspflichten, harmonisierte Marktprozesse, einen leistungsfähigen europäischen Verbriefungsmarkt sowie technologieoffene Regulierung.

Fortschritte beim Finanzministertreffen der E6 in Berlin
Wie außerdem einem Newsletter des Bankenverbands vom Montag zu entnehmen war, begrüßte Herkenhoff in diesem Zusammenhang auch die jüngste Absichtserklärung der E6-Gruppe, die zersplitterten Finanzmärkte stärker zu vereinheitlichen. In der E6-Gruppe arbeiten die Finanzminister von Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Spanien, Italien und Polen informell zusammen, unter anderem um Fortschritte bei der Spar- und Investitionsunion (SIU) genannten Kapitalmarktunion zu erzielen.

Die Ergebnisse des Treffens in der vergangenen Woche steigerten die Chancen auf eine Einigung aller EU-Staaten, sagte Herkenhoff. „Deswegen ist es ermutigend, dass es in Berlin tatsächlich Fortschritte gegeben hat.“ Daran sollten die europäischen Finanzminister bei ihrem nächsten Treffen Mitte Juni anknüpfen.

Kommende Monate entscheidend
Herkenhoff unterstrich zudem: „Wir haben großen Zeitdruck, wir müssen wirklich vorankommen.“ Die Blockade der vergangenen Jahre müsse durchbrochen werden. Die E6-Initiative könne helfen, mehr Tempo bei der SIU zu machen. Ohne einen leistungsstarken Kapitalmarkt werde Europa im Wettbewerb zurückfallen. Europa stehe unter wachsendem wirtschaftlichen, demografischen und geopolitischen Druck, mahnt der Bankenverband auch in einem diesbezüglich veröffentlichten Positionspapier. Die kommenden Monate seien entscheidend dafür, ob Europa seine wirtschaftliche und politische Handlungsfähigkeit langfristig sichern könne. (de)

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