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USA: Nach 1,9 Bio. Pandemieprogramm kommen 3 Bio. Next Economic Plan

Das Füllhorn ergießt sich wohl noch länger über die USA. Informierten Kreisen zufolge erwägt die Biden-Regierung ein neues, langfristig ausgerichtetes Konjunkturpaket namens NEP im Volumen von bis zu drei Billionen US-Dollar.

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Ein Programm jagt das andere: Joe Biden
© Michael Reynolds / Bloomberg

Nach Angaben von zwei mit den Plänen vertrauten Personen sollen unter anderem rund 400 Milliarden US-Dollar an Ausgaben im Umweltbereich enthalten sein, will Bloomberg News in Erfahrung gebracht haben. Auch reduzierte Studiengebühren für Minderheiten und Initiativen für die Gesundheitsversorgung würden erwogen hieß es, Hilfen für die Betreuung von Kindern und Senioren ebenso.

Gegenfinanzierung durch Steuererhöhungen
Anders als bei Bidens 1,9 Billionen Dollar schweren Pandemie-Notprogramm, das erst diesen Monat verabschiedet wurde, enthält der Plan den Angaben zufolge auch Maßnahmen zur Gegenfinanzierung. Dazu sollen eine Erhöhung der Unternehmensabgaben ebenso gehören wie höhere Besteuerung von Wohlhabenden. Die diesbezüglichen Schritte könnten zur größten Steuererhöhung seit den 1990er Jahren werden. Zuvor hatten bereits New York Times und Washington Post über die Erwägungen für die Maßnahmen berichtet, die wahrscheinlich in zwei separaten Teilen umgesetzt werden.

Details noch ausständig
Ein Sprecher des Weißen Hauses erklärte am Montag, das Programm komme bald. In dieser Woche werde Biden mit seinem Team über die zur Verfügung stehenden Optionen und ihre Ausgestaltung und den Umfang sprechen. Volkswirte hatten mit Volumina von zwei Billionen bis vier Billionen US-Dollar gerechnet. Eine endgültige Entscheidung über den Umfang der neuen Konjunkturhilfen ist noch nicht gefallen, wie ein Informant Bloomberg gegenüber berichtet. (kb)

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