Das Fachmagazin für institutionelle Investoren

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich an der Website anzumelden:
| Märkte
twitterlinkedInXING

Thinktank Avenir Suisse erteilt Schweizer Staatsfonds klare Absage

Die riesigen Vermögen ausländischer Staatsfonds sowie die rekordhohen Gewinne der Schweizerischen Nationalbank (SNB) wecken in der Schweiz in mnachen Kreisen Gelüste in Bezug auf die Gründung eines eigenen Staatsfonds. Avenir Suisse spricht sich dagegen aus.

avenir_suisse.jpg
Teil des Covers der neue Studie zu Schweizer Staatsfonds-Ideen
© Avenir Suisse

Das Vermögen von Norwegens erfolgreichem Staatsfonds hat die Billionen-Franken-Schwelle geknackt und erntet entsprechende mediale Aufmerksamkeit. Dies lässt auch in der Schweiz Forderungen nach einem ähnlichen Konstrukt aufleben, um vorhersehbare Finanzierungslücken bei der staatlichen Grundrente (AHV) künftig zu decken. Als vielversprechender Finanzierungsfavorit gilt die Schweizerische Nationalbank (SNB), die für die ersten neun Monate des laufenden Geschäftsjahres soeben einen Gewinn von 51,5 Milliarden  Franken bekanntgegeben hat.

Vertrauen weder investier- noch konsumierbar
Die Denkfabrik Avenir Suisse konstatiert in ihrer soeben publizierte Studie: "Was wäre wenn ..." folgendes: "Ein Staatsfonds für die Schweiz mag auf den ersten Blick attraktiv erscheinen, doch in der langen Frist können die mannigfaltigen Versprechungen nicht eingehalten werden." Vielmehr würde dadurch die makroökonomische Stabilität der Schweiz gefährdet und die Beständigkeit des Schweizer Frankens aufs Spiel gesetzt, wird gewarnt.

Umsetzung mittels Auslagerung der Devisenreserven wäre neu
Und damit sei eine solche Konstruktion keineswegs vergleichbar mit anderen Staatsfondskonstrukten. Bei der SNB fehle es an einer realen Einnahmequelle. Norwegen schöpfe demgegenüber die Erträge aus dem Erdöl, während der Fonds in Singapur durch Budgetüberschüsse gespeist werde. Beide Staatsfonds basieren somit auf der Erwirtschaftung von realen Werten, die unmittelbar investier- bzw. konsumierbar sind.

Wackelige Vertrauensbasis
Ein von der SNB alimentierter Staatsfonds hingegen würde auf dem "Verkauf von Vertrauen" beruhen, das jederzeit wegbrechen könne. Für Avenir Suisse ist klar: "Dem Unding eines Staatsfonds, der aus den Devisenreserven der SNB alimentiert wird, muss eine klare Absage erteilt werden".

Besser Steuern senken als Fondsvermögen anhäufen
Zu unterscheiden sei ein Staatsfonds aus SNB-Devisen von einem Staatsfonds, der – motiviert vom Umfeld mit rekordtiefen Zinsen – aus Neuverschuldung durch den Bund gespeist würde. Hierbei würde es sich zwar um einen Fonds mit "realen" Mitteln handeln. Politisch wäre diese Variante deswegen interessant, weil der Fonds im Gegensatz zum Ansatz mit den SNB-Reserven auch im Inland investieren könnte. Doch Avenir Suisse spricht sich aus liberaler Sicht auch gegen einen solchen Staatsfonds aus: "Statt Mittel beim Bund anzuhüfen, sollten besser die Steuern gesenkt werden. Der Staat soll schließlich nicht die Investitionsentscheidungen seiner Bürger übernehmen." Aktive Industriepolitik sei gerade in einer kleinen Volkswirtschaft wie der Schweiz zum Scheitern verurteilt.

Avenir Suisse auch gegen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur 
Die Denkfabrik stellt sich auch gegen die Idee, mit einem Staatsfonds in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Eine gute Infrastruktur steigere zwar in der Tat die fiskalische Ertragskraft, was die Kosten wieder aufwiegen könnte. Doch genau diese Kosten-Nutzen-Überlegung müsse bei entsprechenden Ausgaben immer im Vordergrund stehen. "Ein Staatsfonds würde wohl als Freipass verstanden werden, von finanzpolitischer Vernunft losgelöste Infrastrukturträume aufkommen zu lassen", befürchtet der Schweizer Think Tank. Last but not least müsse das Geld irgendwann wieder zurückgezahlt werden. (kb)

twitterlinkedInXING

News

 Schliessen

Mit der Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies und unserer Datenschutzerklärung zu. Mehr erfahren