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Rehn betont Entschlossenheit der EZB gegen Bondmarktstress aufzutreten

Die Europäische Zentralbank will sicherstellen, dass ihre Geldpolitik gleichmäßig auf die 19 Mitgliedstaaten der Eurozone übertragen wird, indem sie unangemessene Turbulenzen auf den Märkten für Staatsanleihen verhindert, so das finnische EZB-Ratsmitglied Olli Rehn.

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EZB-Ratsmitglied Olli Rehn, Gouverneur der Zentralbank Finnlands
© Karoliina Vuorenmäki

“Wir sind fest entschlossen, eine ungerechtfertigte Fragmentierung einzudämmen, die die geldpolitische Transmission beeinträchtigen würde”, sagte Rehn am Samstag auf einer Podiumsdiskussion, der Federal Reserve Bank of Dallas, von der Bloomberg berichtet. Er wies darauf hin, dass er “als Mitglied des EZB-Rates und nicht in dessen Namen” spreche.

Kampf gegen die Fragmentierung des Bondmarktes ist angesagt
Rehn, ein gemäßigtes Mitglied des EZB-Rats, wandte sich gegen Bedenken, dass diese Praxis der Unterstützung von Bonds aus Ländern, die mit hohen Schuldenlasten zu kämpfen haben, einer Finanzierung ihrer Regierungen gleichkommt. “Wir sind fest entschlossen, fiskalische Dominanz - und/oder finanzielle Dominanz - zu verhindern”, sagte er.

Dringlichkeitssitzung wegen stark gestiegener italienischer Staatsanleiherenditen
Der EZB-Rat hatte letzte Woche eine Dringlichkeitssitzung abgehalten, um über das Instrument zur Bekämpfung ausufernder Renditeabstände zu beraten. Davor waren die italienischen Renditen in die Höhe geschnellt, nachdem die EZB angekündigt hatte, die Zinssätze zum ersten Mal seit mehr als einem Jahrzehnt anzuheben, um die Rekordinflation einzudämmen.

Umgelenkte Reinvestments sind noch nicht alles
Vorerst kann sich die EZB auf die Reinvestition fällig werdender Anleihen aus ihrem Anleihekaufprogramm stützen, das zur Unterstützung notleidender Länder umgelenkt werden kann. Die Flexibilität bei den Ankäufen von Vermögenswerten “hat uns geholfen, einer gestörten Übertragung der Geldpolitik entgegenzuwirken” und wird “fest in unserem politischen Instrumentarium verbleiben”, so Rehn.

OMT-Instrument ist bereits vorhanden, wenngleich noch nicht eingesetzt worden
Darüber hinaus bestehe “im Fall von tiefgreifenden strukturellen wirtschaftlichen Schwächen und Problemen mit der Schuldentragfähigkeit immer die Möglichkeit, geldpolitische Outright-Geschäfte zu aktivieren, denen ein Programm des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vorausgehen würde”, sagte er und bezog sich dabei auf das OMT-Instrument, das vor einem Jahrzehnt unter Führung von EZB-Präsident Mario Draghi entwickelt, aber nie eingesetzt wurde. (kb)

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