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Jochen Sanio kritisiert neue europäische Bankenaufsicht EBA

Im Vorwort des am Montag veröffentlichten Jahresberichts der deutschen Finanzmarktaufsicht geht der wohl bald aus dem Amt scheidende Bafin-Chef Sanio mit der für den Stresstest der Banken zuständigen neuen europäischen Bankenaufsicht EBA hart ins Gericht, versuche diese doch, die künftigen Eigenkapitalanforderungen nach Basel III auszuhebeln.

Ohne jede gesetzliche Legitimation habe die EBA "eine neue Eigenkapitaldefinition gestrickt, die sowohl die geltende Rechtslage als auch die vom Baseler Ausschuss konzedierten Übergangsfristen für Basel III einfach beiseite schiebt", heißt es da. Die Öffentlichkeit werde über die Hintergründe im Unklaren gelassen, kritisierte der 64-jährige Chefaufseher, was wohl für die Zukunft einiges befürchten lasse. Es wäre bedauerlich, wenn die europäische Bankenaufsicht gleich zu Beginn ihrer Tätigkeit in Misskredit geriete.

Am zweiten Stresstest, dessen Ergebnisse wegen Unklarheiten und Nachfragen seitens der geprüften Banken sowie zur Verbesserung zurückgeschickter Einreichungen sich wohl bis Juli verzögern, nahmen 90 wichtigste europäische Banken teil. Der aktuelle Test ist strenger als der des vergangenen Jahres. Die harte Kernkapitalquote (Core Tier-1) der Banken darf dieses Mal nicht unter fünf Prozent fallen, wobei Hybridkapital und die gerade in Deutschland weit verbreiteten Stillen Einlagen nicht eingerechnet werden.

Unterstützt von ihrer Aufsicht, kritisieren die deutschen Banken seit längerem, dass der aktuelle Stresstest die Basel III-Regeln heute schon den Stand von 2019 vorwegnimmt und die Häuser bereits vorzeitig zu einer neuen Zusammensetzung ihres Eigenkapitals zwingt.  
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