"Guter Zeitpunkt": EZB-Direktorin bringt Eurobonds erneut ins Spiel
Neue Dynamik in der Schulden-Debatte: EZB-Direktorin Isabel Schnabel plädiert dafür, die Diskussion über gemeinsame EU-Anleihen wieder aufzunehmen – knüpft ihre Zustimmung jedoch an klare Bedingungen.
Eckpunkte:
- Isabel Schnabel will erneut über Euro-Bonds diskutieren
- Das Moral-Hazard-Problem müsse aber gelöst werden
EZB-Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel hat erklärt, es sei ein "guter Zeitpunkt", die Debatte über gemeinsame Schuldenaufnahme der Europäischen Union wieder aufzunehmen.
Die deutsche Notenbankerin sagte bei einer Podiumsdiskussion in Washington, es sei "vollkommen logisch", europäische öffentliche Güter über gemeinsame Schulden zu finanzieren. Zuvor müssten jedoch die wirtschaftliche und militärische Stärke des Staatenbundes ausgebaut werden.
Veränderte geopolitische Lage
"Wir hatten eine ähnliche Diskussion vor etwa 15 Jahren, und viele Vorschläge wurden gemacht, diskutiert und am Ende verworfen", sagte sie am Donnerstag (16.4.). "Aber die Welt hat sich verändert – und deshalb sollten wir darauf zurückkommen und es erneut diskutieren."
Vor dem Hintergrund nachlassender Unterstützung aus den USA unter Präsident Donald Trump bemüht sich Europa, seine Autonomie zu stärken. Dazu zählen Initiativen zur Modernisierung der Streitkräfte, zur Straffung der Wirtschaft und zur Stärkung der internationalen Rolle des Euro.
Unterstützung – aber auch Vorbehalte
Schnabel schließt sich mit ihrer Unterstützung für eine gemeinsame Schuldenaufnahme Bundesbank-Präsident Joachim Nagel an. Die Bundesregierung in Berlin zeigt sich jedoch bislang zurückhaltend gegenüber diesem Ansatz.
Zugleich äußerte Schnabel Vorbehalte gegenüber aktuellen Vorschlägen für gemeinsame Schulden. "In diesem Vorschlag gibt es keinen Mechanismus, um die Marktdisziplin durchzusetzen, die meiner Ansicht nach notwendig ist, um mit dem Moral-Hazard-Problem umzugehen", sagte sie. "Und ich denke, das ist ein Problem." (mb/Bloomberg)
