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Deuten Gold- und Silberoptionen auf eine Kurskorrektur hin?

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Das war die 81. aba-Jahrestagung in Bonn (mit Fotogalerie)

aba-Vorsitzender Heribert Karch stellte fest, dass das Wachstum der bAV unzureichend bleibe. Die Extrarente erreiche kein rentenpolitisches Ziel. Es gelte, Ungerechtigkeiten zu beseitigen, eine säulenübergreifende Altersvorsorgeinformation einzuführen und neue Formenphantasien zu unterbinden.

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Heribert Karch, scheidender Vorstandsvorsitzender der aba 

„Die Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung nimmt zu, wir sehen klar erste Effekte des BRSG“, erklärte Heribert Karch, Vorsitzender der aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung, am 7. Mai 2019 vor mehr als 700 Betriebsrentenexperten anlässlich der 81. aba-Jahrestagung in Bonn. 

Nach einer sehr zähen Entwicklung mit zusammen nur 500.000 Zusagen in den Jahren 2015 bis 2017 melden seit Inkrafttreten des BRSG zum 1.1.2018 allein die Direktversicherungen ein Plus von acht Prozent, darunter tausende von neuen Zusagen für Geringverdiener. „So sehr wir uns über jeden Zuwachs freuen, so ernüchtert müssen wir abermals feststellen, dass dieser Trend gemessen an der gesellschaftlichen Herausforderung völlig unzureichend ist“, stellt Karch dazu fest.

Verbreitungsgrad liegt nunmehr bei etwa 56 Prozent
Damit sei Deutschland Lichtjahre davon entfernt, bis zum Ende dieses großen Reformprozesses 2030 die notwendige Verbreitung der bAV zu erreichen. Karch: „Bis dahin wären mit den bisherigen Strategien maximal etwa 60 bis 70 Prozent Verbreitung machbar, das wären ca. 30 Prozentpunkte Aufwuchs in 30 Jahren, andere entwickelte Länder könnten über uns nur noch den Kopf schütteln.“

Tarifvertragspartner gefordert
Die Chance einen nachhaltigen Wandel zu erzielen, läge insbesondere in möglichst vielen Tarifverträgen. Denn jeder Tarifvertrag der eine verbindliche bAV einführt, löst damit schubweises Wachstum aus. „Je mehr Tarifverträge zur bAV wir bekommen, desto mehr Nachahmer werden sich finden“, prognostiziert Karch.

Fehlanreize beseitigen
Allerdings müssen jetzt – gerade im Interesse der Bezieher niedriger Einkommen – zentrale Fehlanreize, v.a. die Doppelverbeitragung und die Vollverbeitragung, von Betriebsrenten beseitigt werden. Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, der weit überwiegende Teil der Politik und die bAV-Praxis fordern das, ein entsprechender Gesetzentwurf des Gesundheitsministers liegt vor, im Bundesrat wird die Initiative unterstützt und die Krankenkassen haben beste Reserven. „Alle wollen es, nur die Bundeskanzlerin wohl noch nicht – soll damit Richtlinienkompetenz gemeint sein?“ fragt Karch ironisch.

Extrarente, nein danke!
Eine Absage erteilte Karch dem Vorschlag zur Einführung einer so genannten „Extrarente“ als verpflichtende, arbeitgebergestützte Privatvorsorge mit Opt-Out-Option. „Niedrige Kosten sind kein Alleinstellungsmerkmal der Extrarente, das kann auch eine kollektiv organisierte bAV. Aber einen Finanzierungskompromiss herbeiführen, wie etwa die Tarifparteien, das kann sie nicht. Deshalb kann sie ebenso wenig wie andere ähnliche Modelle diejenigen erreichen, die es am nötigsten bräuchten. Wir brauchen einen Deal mit sozialem Inhalt anstatt immer neuer Förmchen!“ kritisiert Karch.

Digitales Nachrüsten bei der Altersvorsorgeinformation gefordert
„Die zügige Einführung einer digitalen Altersvorsorgeinformation, ist sehr zu begrüßen“ erklärte Karch in seinem Bericht zur Lage der bAV. Wichtig sei, dass die Versorgungseinrichtungen das zuliefern können, was sie schon heute, gesetzlich geregelt, den Anwärtern zur Verfügung stellen müssen. Nur so kann der Zusatzaufwand niedrig gehalten werden.“

baV eignet sich nicht für mangelnde globale und europäische Klimapolitik
Die EU-Kommission hat im Mai 2018 den Aktionsplan „Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ vorgestellt. Dieser richtet sich an Akteure des Finanzwesens mit dem Ziel, dass ESG-Faktoren bei Investitionsentscheidungen stärker berücksichtigt werden. Mit dem Aktionsplan wurden drei Verordnungsvorschläge auf den Weg gebracht, zwei wurden nach aufwendigen Trilogverhandlungen in den letzten Sitzungswochen des alten EU-Parlaments verabschiedet und harren nun der Verabschiedung durch den Rat. Noch keine Einigung gab es im Breich der Taxonomie.

Keine delegierten Rechtsakte in der bav-II-Verordnung
Karch begrüßte den Verzicht auf das Vorhaben, das Instrument der delegierten Rechtsakte auch in der EbaV-II-Verordnung zu verankern: "Wir sind für eine Offenlegung von ESG-Politik in der Kapitalanlage, aber wir akzenptieren keine Vorschriften über ESG-Politik im Einzelfall." 

Taxonomie? Ja, aber...
Eine Taxonomie würde Karch befürworten, wenn sie das wäre, was die bAV braucht: eine Dienstleistung für die Investoren der bAV, die aufwendiges Research und Monitoring erspart. Doch so sei es wohl nicht gemeint, vermutet Karch: "Es ist wohl eher so zu verstehen, dass man über unseren Weg das durchsetzen möchte, was man auf dem Wege der direkten Regulierung nicht hinbekommt." Laut Karch könne zwar die Altersversorgung einen wichtigen  Beitrag leisten, eine durchgreifende Klimapolitik aber nicht ersetzen: "Die bAV eignet sich nicht zur Alibi-Politik für mangelnde globale Governance!" (ip/kb)

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Über die aba:

Die aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. ist der deutsche Fachverband für alle Fragen der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst. Die aba vereinigt mit ihren annähernd 1.100 Mitgliedern Unternehmen mit betrieblicher Altersversorgung, Versorgungseinrichtungen, versicherungsmathematische Sachverständige und Beratungshäuser, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sowie Versicherungen, Banken und Investmenthäuser. Satzungsgemäß setzt sich die aba neutral und unabhängig vom jeweiligen Durchführungsweg für den Bestand und Ausbau der betrieblichen Altersversorgung ein.

 

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