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Aberdeen Standard: Bei der Wahl geht es um mehr als das Präsidentenamt

Kommenden Dienstag in den USA geht es nicht nur um den Präsidenten, sondern auch darum, wie die beiden "Grand Old Parties" in den beiden Parlamentskammern vertreten sind und ob der neue Präsident uneingeschränkte Macht hat, oder ob diese von Senat und Repräsentantenhaus beschnitten wird.

Donald Trump
Eine zweite Amtszeit für Präsident Trump
Sollte Präsident Trump die Wahl gewinnen, wird er mit großer Wahrscheinlichkeit einem gespaltenen Kongress gegenüberstehen. Die jüngste Geschichte hat gezeigt, dass diese Machtkonstellation zu einer Kompromissgesetzgebung führen kann. McCann erwaret einen kleineren kurzfristigen Entlastungsplan für Covid in Höhe von etwa 1,2 Millionen US-Dollar erwarten. Er bezweifelt jedoch, dass der Präsident in der Lage wäre, über ein von den Demokraten kontrolliertes Repräsentantenhaus Zustimmung für Teile seiner umfassenderen politischen Agenda - wie weitere Steuersenkungen oder Infrastrukturausgaben - zu erhalten.
 
Das Szenario einer Trump-Präsidentschaft mit einem gespaltenen Kongress befindet sich in der Mitte der beiden anderen Szenarien. Sicherlich würde das erwartete kurzfristige Covid-Unterstützungspaket der wirtschaftlichen Erholung im Jahr 2021 einen Aufschwung bringen.

Der geringere Umfang dieser Maßnahmen und das Unvermögen, die Zustimmung für weitere politische Maßnahmen zu gewinnen, bedeuten jedoch, dass die Auswirkungen auf Wachstum, Inflation und politische Erwartungen gedämpfter ausfallen als bei einem Sieg der Demokraten, erklärt McCann abschließend.
 
 
© Stefani Reynolds/CNP/Bloomberg

Bei der anstehenden US-Wahl geht es nicht nur um das Amt des Präsidenten und darum ob Donald Trump bleibt oder Joe Biden kommt. Auch ein Großteil der Sitze im Kongress wird neu gewählt. Die Konstellation von künftigem Präsidenten und den Mehrheitsverhältnissen in den beiden Kammern ist dabei ein entscheidender Faktor für die künftige US-Politik, erinnert James McCann, Senior Global Economist bei Aberdeen Standard Investments.

Der Ausgang der US-Wahlen könnte McCann zufolge große Auswirkungen auf Wachstum, Inflation und Zinssätze haben. Dies spiegelt die erheblichen Unterschiede in den Ausgabenplänen der Demokraten und Republikaner wider. Am entscheidendsten sei McCann zufolge, dass sie in der Lage sind, Gesetze zu erlassen, was von der Zusammensetzung des Weißen Hauses und des Kongresses abhängt.

Gegenwärtig haben die Demokraten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus, während die Republikaner die Kontrolle über den Senat haben. Ohne die Kontrolle über beide Häuser kann es für einen US-Präsidenten schwierig sein, politische Entscheidungen zu treffen, abhängig davon, ob er in der Lage ist, parteiübergreifende Kompromisse zu finden. Dies wurde durch die vielen Fälle von legislativen Pattsituationen in der politischen Geschichte der USA verdeutlicht.

McCann hat die wahrscheinlichsten drei Wahlergebnisse verbunden mit seiner Einschätzung zur jeweiligen Auswirkung auf Wirtschaft und Geldpolitik ausgearbeitet. Diese können Sie obiger Fotostrecke entnehmen. (aa)

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